TOP Ö 19: Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2008/2009 sowie des Finanzplanes und Investitionsprogrammes 2010 - 2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 4, Enthaltungen: 1

Beschluss

 

1.

Steuerhebesätze

 

Die Hebesätze werden wie folgt festgelegt:

 

Grundsteuer A               =          250 v.H.

Grundsteuer B               =          260 v.H 

Gewerbesteuer            =          390 v.H 

 

 

2.

Finanzbudget

 

 

a)

Verwaltungshaushalt

 

Die Ansätze des Finanzbudgets Verwaltungshaushalt einschließlich der Finanzplanung werden entsprechend dem Haushaltsentwurf vom 22.10.2007 mit folgenden Änderungen beschlossen:

 

 

b)

Vermögenshaushalt

 

Die Ansätze des Finanzbudgets Vermögenshaushalt einschließlich der Ansätze des Investitionsprogramms werden entsprechend dem Haushaltsentwurf vom 22.10.2007 mit folgenden Änderungen beschlossen:

                                                                                                      

 

3.

Fachbereichsbudgets

 

 

a)

Verwaltungshaushalt

Die Ansätze der Fachbereichsbudgets Verwaltungshaushalt einschließlich der Finanzplanung werden entsprechend dem Haushaltsentwurf vom 22.10.2007 mit folgenden Änderungen beschlossen:

 

 

b)

Vermögenshaushalt

Die Ansätze der Fachbereichsbudgets Vermögenshaushaltes einschließlich der Ansätze des Investitionsprogramms werden entsprechend dem Haushaltsentwurf vom 22.10.2007 mit folgenden Änderungen beschlossen:

                                                                                                      

 

 

 

 

4.

Haushaltssatzung

 

 

Für die Haushaltsjahre 2008 / 2009 wird die als Anlage 1 beigefügte Haushaltssatzung beschlossen.

 

 

 

 


Abstimmung unter Berücksichtigung der Veränderungsliste:

Bei 6 Ja-, 4 Nein-Stimmen sowie 1 Enthaltung mehrheitlich angenommen.