Sitzung: 12.11.2007 Hauptausschuss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 7, Nein: 4
Vorlage: B 07/0431
Beschluss
Der Hauptausschuss
empfiehlt der Stadtvertretung nachfolgendes zu beschließen:
- § 3 der Zuständigkeitsordnung (Anlage zu § 11
Abs. 1 Hauptsatzung) erhält folgende Fassung:
§ 3 Entscheidungen des
Stadtwerkeausschusses
- Wahrnehmung der Aufgaben eines Werkausschusses
nach der Eigenbetriebsverordnung und der Betriebssatzung
- § 4 der Zuständigkeitsordnung erhält folgende
Fassung:
§ 4 Entscheidungen des
Kulturwerkausschusses
- Wahrnehmung der Aufgaben eines Werkausschusses
nach der Eigenbetriebsverordnung und der Betriebssatzung
- Nach § 4 der Zuständigkeitsordnung wird folgender
§ 4 a eingefügt:
§ 4 a Entscheidungen
des Bildungswerkeausschusses
- Wahrnehmung der Aufgaben eines Werkausschusses
nach der Eigenbetriebsverordnung und der Betriebssatzung
Abstimmung:
Bei 7 Ja- und 4 Nein-Stimmen mehrheitlich angenommen.