Beschluss: Vertagung

Beschlussvorschlag

 

Im Erlebnisbad Arriba wird ein Sozialtarif eingeführt.

 

-          Begünstigende Personen:

Bezieher von ALG II, Grundsicherung, Hilfe zum Lebensunterhalt und Sozialhilfe, sowie deren einkommenslose Angehörige

 

-          Umfang der Ermäßigung

50 % auf alle Eintrittspreise im 3 Stunden Tarif

 

-          keine Einschränkungen der Nutzungszeiten

 

-          Der Werkausschuss bittet den Sozialausschuss zum Nachweis der Berechtigung eine von der Stadt auszustellende, kostenfreie Bescheinigung für den genannten Personenkreis einzuführen

 

Herr Behr begründet den Antrag der SPD.

 

Fragen der Mitglieder werden beantwortet.

 

Herr Hallwachs antwortet direkt und verdeutlicht, dass das Arriba eine sehr gute Struktur für alle Sozialgruppen geschaffen hat.

 

Folgende Beispiele werden in diesem Zusammenhang als optimale Lösung genannt:

 

-          Mondscheintarif

-          Schnuppertarif

-          Frühschwimmertarif

-          Sommertarif

 

Diesbezüglich stellt Herr Leiteritz für die CDU-Fraktion folgenden Antrag:

 

Die Werkleitung wird gebeten, bis zur nächsten Sitzung, Vergleichspreise und Vergleichsregelungen einzuholen und dem Stadtwerkeausschuss dann die Ergebnisse zu berichten.

 

Herr Grotzeck ergänzt den Antrag von Herrn Leiteritz wie folgt:

 

Die Werkleitung wird weiterhin gebeten, prozentuale Werte zu nennen, die erkennen lassen, wie viele Benutzer den Sozialtarif in Anspruch nehmen.

 

Herr Leiteritz gibt als Anlage 1 Daten der aktuellen Einkommenssituation des statistischen Bundesamtes zu Protokoll.

 

Abstimmung über den Antrag der CDU

(einschließlich der Ergänzung von Herrn Grotzeck):

 

Bei 8 Ja- und 3 Nein-Stimmen, mehrheitlich angenommen.