Beschlussvorschlag
Im Erlebnisbad
Arriba wird ein Sozialtarif eingeführt.
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Begünstigende
Personen:
Bezieher von
ALG II, Grundsicherung, Hilfe zum Lebensunterhalt und Sozialhilfe, sowie deren
einkommenslose Angehörige
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Umfang der
Ermäßigung
50 % auf alle
Eintrittspreise im 3 Stunden Tarif
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keine
Einschränkungen der Nutzungszeiten
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Der
Werkausschuss bittet den Sozialausschuss zum Nachweis der Berechtigung eine von
der Stadt auszustellende, kostenfreie Bescheinigung für den genannten
Personenkreis einzuführen
Herr Behr begründet den Antrag der SPD.
Fragen der Mitglieder werden beantwortet.
Herr Hallwachs antwortet direkt und verdeutlicht, dass das Arriba eine
sehr gute Struktur für alle Sozialgruppen geschaffen hat.
Folgende Beispiele werden in diesem Zusammenhang als optimale Lösung
genannt:
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Mondscheintarif
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Schnuppertarif
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Frühschwimmertarif
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Sommertarif
Diesbezüglich stellt Herr Leiteritz für die CDU-Fraktion folgenden Antrag:
Die Werkleitung wird gebeten, bis zur nächsten Sitzung,
Vergleichspreise und Vergleichsregelungen einzuholen und dem
Stadtwerkeausschuss dann die Ergebnisse zu berichten.
Herr Grotzeck ergänzt den Antrag von Herrn Leiteritz wie folgt:
Die Werkleitung wird weiterhin gebeten, prozentuale Werte zu nennen,
die erkennen lassen, wie viele Benutzer den Sozialtarif in Anspruch nehmen.
Herr Leiteritz gibt als Anlage 1 Daten der aktuellen
Einkommenssituation des statistischen Bundesamtes zu Protokoll.
Abstimmung über den Antrag der CDU
(einschließlich der Ergänzung von Herrn Grotzeck):
Bei 8 Ja- und 3 Nein-Stimmen, mehrheitlich angenommen.