Sitzung: 01.10.2008 Ausschuss für Schule und Sport
Vorlage: B 08/0334
Frau Weidler schlägt vor, die einzelnen Maßnahmen chronologisch nacheinander durchzugehen, und separat abzustimmen.
Hiergegen erheben sich keine Einwände seitens der Ausschussmitglieder.
1.
Verwaltungshaushalt:
Hauptschulen; Honorare: + 17.800 €
Während der sich hierzu ergebenden Diskussion wird Herr Lühr, Schulleiter der Hauptschule Falkenberg, gebeten, die abzuschließenden Honorarverträge nicht über das laufende Schuljahr 2008/2009 hinaus abzuschließen.
Abstimmung: mit 11 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen.
Bewirtschaftungskosten Schulen: + 173.000 € ( 2009 )
Hierzu bittet Frau Peihs um eine genauere Aufschlüsselung der Kosten je Schule, da es teilweise extreme Kostensprünge gibt. ( Berechnungen der einzelnen Schulen für Strom und Wärme sowie Erläuterungen und Tarifsteigerungen hierzu werden dem Protokoll als Anlage 5.1 beigefügt.)
Frau Last bittet um Prüfung, ob die Preiserhöhungen der Stadtwerke an die Stadt Norderstedt gerechtfertigt sind. Evt. gilt die Stadt bereits als Großkunde und würde nicht in dieser Form belastet werden.
Abstimmung: mit 11 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen.
Grundschulen; Zuschüsse: + 2.500 € ( 2008 ) / + 7.500 €
( 2009 )
Nach Erläuterung durch die Verwaltung und kurzer Diskussion erfolgt hierzu die Abstimmung.
Abstimmung: mit 11 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen.
Realschulen; Honorare: + 6.000 € ( 2009 )
Realschulen; Zuschüsse: + 10.000 € ( 2009 )
Eine Beschlussfassung hierzu erfolgte bereits unter TOP 6.
Gymnasien; Unterrichtsmittel: + 40.000 € ( 2009 )
Abstimmung: mit 11 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen.
2. Vermögenshaushalt
Grundschule Falkenberg; Anbau Hortbetreuung: 85.000 € (
2009 )
Eine Beschlussfassung hierzu erfolgte bereits unter TOP 7.
Grund- und Hauptschule Friedrichsgabe; Einbau
Beckenlift Lehrschwimmbecken ( 10.000 € )
Abstimmung: mit 11 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen.
Realschule Garstedt; Baukosten ( 245.000 € ) und
Einrichtungskosten ( 15.000 € ) Offene Ganztagsschule
Eine Beschlussfassung hierzu erfolgte bereits unter TOP 6.
Es wird darauf hingewiesen, dass die HU-Bau Unterlagen bis zu den Nachtragsberatungen des Hauptausschusses im November vorliegen müssen.
Realschule Friedrichsgabe / Lessing-Gymnasium;
Mehrkosten Mehrzweckraum
( zusammen 100.000 € )
Herr Kuchenbecker erläutert das Zustandekommen der Mehrkosten in diesem Bereich.
Abstimmung: mit 11 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen.
Coppernicus-Gymnasium; Anbau ( 2.850.000 € ) und Einrichtung Anbau ( 170.700 € )
Eine Beschlussfassung hierzu erfolgte bereits in der Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport Nr. 2/X. am 03.09.2008 unter TOP 5.
Der Ausschuss bittet die Verwaltung, etwaige Fördermittel beim Ministerium für Bildung und Frauen zu beantragen.
Coppernicus-Gymnasium; Erweiterung Lehrerzimmer (
88.000 € )
Nach kurzer Diskussion erfolgt hierzu die Abstimmung.
Abstimmung: mit 11 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen.
Gymnasium Harksheide; Anbau ( 3.198.000 € ) und
Einrichtung Anbau ( 502.000 € )
Eine Beschlussfassung hierzu erfolgte bereits in der Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport Nr. 2/X. am 03.09.2008 unter TOP 4.
Gymnasium Harksheide; Umbau Mensa ( 100.000 € ) sowie
Einrichtung Mensa ( 15.000 € )
Während der sich hierzu ergebenden Diskussion spricht sich der Ausschuss einvernehmlich dafür aus, diese Mittel zunächst mit einem Sperrvermerk als Anforderung für den 2. Nachtrag zu beschließen, vorbehaltlich der Beschlussfassung zu dem auf die nächste Sitzung aufzunehmenden Punkt „Nutzung alte Turnhalle Gymnasium Harksheide“.
Abstimmung: mit 11 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen.
Lise-Meitner-Gymnasium; Neueinrichtung Lehrerzimmer (
50.000 € )
Hierzu bittet der Ausschuss für Schule und Sport um detailliertere Informationen seitens der Schule, wie sich diese Kostenschätzung im Einzelnen zusammensetzt.
Eine Beschlussfassung hierzu wird vorerst ausgesetzt.
20.59 Uhr : Frau Müller-Schönemann verlässt die
Sitzung.
Anschließend wird über die Gesamtvorlage abgestimmt.
Beschlussvorschlag
Der Ausschuss für Schule und Sport beschließt die in der Anlage 1 zur Vorlage aufgelisteten Veränderungen zum Verwaltungs- und Vermögenshaushalt des Budgets des Amtes 42 für den 2. Nachtrag zum Grundhaushalt 2008 / 2009 mit den zuvor beschlossenen Veränderungen gemäß Anlage 5.
Eine Deckung kann vom Fachamt nicht angeboten werden.
Der Ausschuss für Schule und Sport bittet die Stadtvertretung um Berücksichtigung im 2. Nachtrag zum Grundhaushalt 2008 / 2009.
Abstimmung: mit 10 Ja-Stimmen mehrheitlich beschlossen.
21.01 Uhr : Frau Müller-Schönemann erscheint zur
Sitzung.