TOP Ö 2: Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung

Herr Murmann stellt folgende Anträge:

 

  1. Der Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion A 08/0532 möge aufgrund der inhaltlichen Verknüpfung zu den Anhörungen der Schulen als Unterpunkt 5.1 der Tagesordnung behandelt werden.
  2. Der TOP 7 – Modulangebote – möge von der Tagesordnung genommen werden, da es Bestrebungen gibt, diese Angelegenheit im Jugendhilfeausschuss zu beraten.

 

Herr Thormählen stellt während der sich anschließenden Diskussion dar, dass der  Ausschuss für Schule und Sport nach derzeitiger Rechtslage für die Modulbetreuung zuständig ist und befürwortet eine Behandlung dieses Punktes in der heutigen Sitzung.

 

Abstimmung zu Antrag Nr. 2: mit 4 Ja-, 6 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung mehrheitlich abgelehnt.

 

 

Abstimmung zu Antrag Nr. 1: mit 11 Ja-Stimmen einstimmig angenommen.

 

 

Abstimmung zur Tagesordnung: mit 11 Ja-Stimmen einstimmig angenommen.