Sitzung: 03.12.2008 Ausschuss für Schule und Sport
Herr Murmann stellt
folgende Anträge:
- Der Dringlichkeitsantrag der
CDU-Fraktion A 08/0532 möge aufgrund der inhaltlichen Verknüpfung zu den
Anhörungen der Schulen als Unterpunkt 5.1 der Tagesordnung behandelt
werden.
- Der TOP 7 – Modulangebote – möge von der
Tagesordnung genommen werden, da es Bestrebungen gibt, diese Angelegenheit
im Jugendhilfeausschuss zu beraten.
Herr Thormählen stellt während der sich anschließenden Diskussion dar,
dass der Ausschuss für Schule und Sport
nach derzeitiger Rechtslage für die Modulbetreuung zuständig ist und
befürwortet eine Behandlung dieses Punktes in der heutigen Sitzung.
Abstimmung zu Antrag Nr. 2: mit 4 Ja-, 6 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung mehrheitlich abgelehnt.
Abstimmung zu Antrag Nr. 1: mit 11 Ja-Stimmen einstimmig angenommen.
Abstimmung zur
Tagesordnung: mit 11 Ja-Stimmen einstimmig angenommen.