Sitzung: 11.06.2009 Jugendhilfeausschuss
Vorlage: M 09/0258
Dieser
Tagesordnungspunkt wird in 2. Lesung behandelt.
Der Ausschuss geht
Paragraphenweise vor und diskutiert ausführlich über die Änderungen.
Herr Rädiker
verlässt die Sitzung um 19.15 Uhr, dafür nimmt Frau Last ab 19.15 Uhr an der
Sitzung teil.
Zu § 7 Abs. 2 Satz 2
Zum
Ergänzungsvorschlag des Beirates („...in Grundschulbetreuungen (Modulen,
Elternvereinen)...“ wird auf die Mitteilung der Verwaltung in der Sitzung des
Jugendhilfeausschuss am 28.05.2009, TOP 4, hingewiesen, wonach die Ermäßigungen
in diesen Bereichen außerhalb der Satzung im Rahmen einer Richtlinie geregelt
wird.
Zu § 8a
Gibt die Verwaltung
ein Schreiben des Kreises als
Anlage 1 zu Protokoll.
Frau Reinders bittet
die Verwaltung um Mitteilung, wie die finanziellen Auswirkungen des
GALIN-Antrages zur Senkung der Kita-Gebühren um 10% aussehen.