Sitzung: 17.09.2009 Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 6, Nein: 5
Vorlage: B 09/0321
Beschluss:
a)
Das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung nach § 3 Absatz 1 und § 4 Abs.
1 BauGB wird entsprechend den Vermerken der Verwaltung vom 23.06.2009 /
02.09.2009 (Anlagen 4 + 6 ) zur Kenntnis genommen.
Die Verwaltung wird gebeten
entsprechend dem Ergebnis das Bauleitplanverfahren weiter zu betreiben.
b)
Der
Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung erfolgt entsprechend der
Scopingtabelle Anlage 7 und den Ausführungen im Sachverhalt.
Auf Grund des § 22
GO waren keine Ausschussmitglieder von der Beratung und Beschlussfassung
ausgeschlossen.
Abstimmung:
Die Vorlage wurde mit 6 Ja-Stimmen, 5
Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen mehrheitlich beschlossen.