Sitzung: 01.10.2009 Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 11
Vorlage: B 09/0454
Beschluss:
- Das Ergebnis der
frühzeitigen Eigentümerbeteiligung wird zur Kenntnis genommen. Das
Gesprächsergebnis ist den Ergebnisprotokollen der Verwaltung (Anlage 1)
zu entnehmen.
- Der Ausschuss für
Stadtentwicklung und Verkehr empfiehlt dem Oberbürgermeister die
Stadtverordnung in der Fassung des Entwurfs vom 09.09.2009 (Anlage 2)
zu erlassen.
- Mit dem Entwurf
der Stadtverordnung der Stadt Norderstedt über die Erklärung zu
Naturdenkmalen (Anlage 2) sowie dem Erläuterungsbericht „Auswahl
von Naturdenkmalen - Stand 24.06.2009“ (Anlage 3) wird die Anhörung
der Eigentümer, der Nutzungsberechtigten und der unteren
Naturschutzbehörde entsprechend § 23 Abs. 5 Satz 2 LNatSchG durchgeführt.
Auf Grund des § 22
GO waren keine Ausschussmitglieder von der Beratung und Beschlussfassung
ausgenommen.
Abstimmung:
Die Vorlage wurde mit 11 Ja-Stimmen, 0
Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen einstimmig beschlossen.