Sitzung: 20.05.2010 Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1
Vorlage: B 10/0162
Beschluss:
Das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der
Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und das Ergebnis der frühzeitigen
Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 1 BauGB (vgl. tabellarische Vermerke vom
18.04.2010 – Anlagen 4 und 5 der Vorlage, Originalschreiben in Anlage 2 der
Vorlage, Protokoll der öffentlichen Veranstaltung vom 01.03.2010 - Anlage 3 der
Vorlage) und die entsprechenden Ausführungen im Sachverhalt der Vorlage werden
zur Kenntnis genommen.
Die Behandlung des Ergebnisses der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden soll entsprechend den Behandlungs-/Abwägungsvorschlägen in den tabellarischen Vermerken der Verwaltung vom18.04.2010– Anlagen 4 und 5 der Vorlage – erfolgen.
Abstimmung:
Die Vorlage wurde mit 12 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen mehrheitlich beschlossen.