Sitzung: 20.05.2010 Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: B 10/0185
Beschluss:
Das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der
Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und das Ergebnis der frühzeitigen
Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 1 BauGB (vgl. tabellarische Vermerke vom
18.04.2010 – Anlagen 5 und 6 der Vorlage, Originalschreiben in den Anlagen 2
und 3 der Vorlage, Protokoll der öffentlichen Veranstaltung vom 23.06.2009 -
Anlage 4 der Vorlage) und die entsprechenden Ausführungen im Sachverhalt der
Vorlage werden zur Kenntnis genommen.
Die Behandlung des Ergebnisses der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden soll entsprechend den Behandlungs-/Abwägungsvorschlägen in den tabellarischen Vermerken der Verwaltung vom 18.04.2010– Anlagen 5 und 6 der Vorlage – erfolgen.
Auf Grund des § 22 GO waren keine Ausschussmitglieder von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.
Abstimmung:
Die Vorlage wurde mit 13 Ja-Stimmen, 0
Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen einstimmig beschlossen.