Sitzung: 20.05.2010 Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 10, Nein: 3
Vorlage: B 10/0203
Beschluss:
Der Ausschuss für
Stadtentwicklung und Verkehr beschließt den Ausbau der Pellwormstraße gemäß der
vorgestellten Entwurfsplanung, entsprechend den Festsetzungen des rechtskräftigen
Bebauungsplanes Nr. 171.
Vor der Umsetzung dieser Planung sind die betroffenen Anlieger/innen
der Pellwormstraße über die beabsichtigte Baumaßnahme zu informieren.
Der Hauptausschuss
und die Stadtvertretung werden gebeten, die erforderlichen Finanzmittel in Höhe
von 85.000,00 € außerplanmäßig oder im Rahmen eines Nachtragshaushaltes
bereitzustellen.
Abstimmung:
Die Vorlage wurde mit 10 Ja-Stimmen, 3
Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen mehrheitlich beschlossen.