Sitzung: 16.09.2010 Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: B 10/0337
Beschluss
Das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der
Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 1 BauGB und das Ergebnis der frühzeitigen
Behördenbeteiligung gemäß § 4 Absatz 1 BauGB und die entsprechenden Ausführungen
im Sachverhalt der Vorlage werden zur Kenntnis genommen (vgl. tabellarischer
Vermerk vom 12.08.2010 - Anlage 4 der Vorlage, Originalschreiben in Anlage 2
der Vorlage, Protokoll der öffentlichen Veranstaltung vom 16.06.2010 - Anlage 3
der Vorlage).
Die Behandlung des Ergebnisses der frühzeitigen
Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden soll entsprechend den
Behandlungs-/Abwägungsvorschlägen in dem tabellarischen Vermerk der Verwaltung
vom 12.08.2010 – Anlagen 4 der Vorlage – erfolgen.
Auf Grund des § 22 GO
waren keine Ausschussmitglieder von der Beratung und Beschlussfassung
ausgeschlossen.
Abstimmung:
Die Vorlage wurde mit 13 Ja-Stimmen, 0
Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen einstimmig beschlossen.