Sitzung: 28.04.2011 Hauptausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Vorlage: B 11/0164
Beschluss:
Der Hauptausschuss
empfiehlt der Stadtvertretung den folgenden Beschluss zu fassen: Aufgrund des §
5 Abs. 1 Nr. 6 der Eigenbetriebsverordnung für das Land Schleswig in Verbindung
mit § 97 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein stellt die Stadtvertretung
für das Wirtschaftsjahr fest:
Es wird festgesetzt der
Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf 25.950.000 EUR.
Abstimmung:
Bei 12 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung einstimmig
angenommen.