Beschluss

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr nimmt die Bewertung der vorliegenden Varianten gem. Anlage 3 zur Kenntnis. Dem weiteren Verfahren ist die Variante 4 zugrunde zu legen. Sollte dies innerhalb eines Zeitraumes bis zum 31.12.2011 keine Verbindlichkeit durch Aufnahme in den Durchführungsvertrag finden, ist die Einstellung des B-Planver-fahrens zu betreiben.

 

Auf Grund des § 22 GO waren keine Ausschussmitglieder von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.

 

Abstimmung:

Die Vorlage wurde mit 8 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen mehrheitlich beschlossen.