Sitzung: 15.09.2011 Sozialausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0
Vorlage: B 11/0354
Beschluss:
Der Sozialausschuss beschließt, dem Diakonischen Werk Hamburg-West/Südholstein für die Tagesaufenthaltsstätte ab dem Jahr 2012 einen jährlichen Zuschuss in Höhe von 26.200 € zu gewähren. Die Mittel sind beim Produktkonto 331000.531800 eingeplant. Es ist ein Verwendungsnachweis vorzulegen, ein evtl. Guthaben ist zu erstatten.
Die
Verwaltung wird gebeten, mit dem Diakonischen Werk Hamburg-West/Südholstein
eine Leistungsbeschreibung zu erarbeiten und einen entsprechenden Vertrag mit
einer Anpassungsklausel für den Personal- und Sachkostenaufwand (TVöD/KAT sowie Verbraucherpreisindex) mit einer Laufzeit bis einschließlich 2016 zu schließen.
Abstimmung:
Bei 13 Ja-Stimmen
einstimmig beschlossen.