Sitzung: 21.09.2011 Umweltausschuss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 6, Befangen: 0
Vorlage: B 11/0355
Beschlussvorschlag
Das Fachbereichsbudget des Amtes 60 für die Jahre 2012
und 2013 sowie die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2014 bis 2016
wird mit folgenden Änderungen beschlossen:
1.1
Im
Teilergebnisplan 56100 werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende
Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:
(keine
Änderungen)
1.2
Im
Teilfinanzierungsplan 56100 werden die Ein- und Auszahlungen für die
Investitionstätigkeit wie folgt geändert:
Die Transferzahlungen müssen auf 2 Konten aufgeteilt
werden, weil der städtische Zuschuss zum Fluglärmschutzprogramm des Flughafens
Hamburg haushaltsrechtlich falsch zugeordnet wurde:
561000.531800 (Zuschüsse an übrige Bereiche) ist um
25.000 € zu kürzen
561000.531700 (Zuschüsse an private Unternehmen) ist
mit 25.000 € auszustatten.
Die Auswirkungen aus der Änderung des Erfolgsplans
(für lfd. Verwaltungstätigkeit) auf die entsprechenden Ein- und Auszahlungen
des Finanzplans, sowie aus der Änderung des Finanzplans (aus
Investitionstätigkeit) auf die Aufwendungen und Erträge des Erfolgsplans sind
im Haushalt zu berücksichtigen.
Abstimmung:
7 dafür, 0 dagegen, 6 Enthaltungen