TOP Ö 2: Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung

Frau Weidler zieht den Antrag A 11/0459 der CDU-Fraktion zurück. Damit entfällt der TOP 4 der Tagesordnung der heutigen Sitzung.

 

Frau Fedrowitz stellt für die SPD-Fraktion den als Anlage 1 beigefügten Dringlichkeitsantrag und erläutert diesen.

 

Nach einer Diskussion über die Begründetheit der Dringlichkeit in dieser Angelegenheit wird über den Dringlichkeitsantrag abgestimmt.

 

Abstimmungsergebnis: mit 5 Ja-Stimmen und 7 Nein-Stimmen mehrheitlich abgelehnt.

 

Damit wird der Antrag am 07.12.2011 im Ausschuss für Schule und Sport behandelt.

 

 

 

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig beschlossen.