TOP Ö 10.3: Anfrage von Frau Krogmann im Sozialausschuss 15.09.2011
Bearbeitungszeiten Bildungs- und Teilhabepaket (BuT)

 

 

 

 

 

Frau Krogmann bittet um Auskunft über die Bearbeitungszeiten bei Anträgen zum BuT. In einem Fall soll es zu einer extrem langen Bearbeitungszeit gekommen sein. 

 

Herr Tauschwitz gibt die Beantwortung o.g. Anfrage wie folgt zu Protokoll.

 

 

Nach Veröffentlichung des Bildungs- und Teilhabepaketes Ende März/Anfang April 2011 waren noch diverse Detailfragen hinsichtlich der Bearbeitung der Anträge zu klären. Auch ließen konkrete Bearbeitungshinweise übergeordneter Stellen noch auf sich warten. Außerdem mussten noch die edv-technischen Voraussetzungen für die Bearbeitung geschaffen werden. Diese Umstände, die eigentlich mit jeder Neueinführung eines Leistungsgesetzes einhergehen, führten auch in Norderstedt in den ersten Monaten nach der Veröffentlichung zu längeren Bearbeitungszeiten. Zwischenzeitlich haben sich die Bearbeitungszeiten eingependelt. Sofern alle Unterlagen vollständig vorliegen  kann innerhalb von ein bis zwei Wochen mit einem Bescheid gerechnet werden.