Sitzung: 07.11.2013 Bildungswerkeausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 14
Vorlage: B 13/0782/1
Beschlussvorschlag
I. |
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Aufgrund des § 5
Abs. 1 Nr. 6 der Eigenbetriebsverordnung für das Land Schleswig-Holstein in
Verbindung mit § 97 des Gemeindeverordnung für Schleswig-Holstein wird der
Wirtschaftsplan 2014 der Bildungswerke Norderstedt festgestellt: |
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1. |
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Es betragen |
EUR |
EUR |
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1.1 |
im Erfolgsplan |
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die Erträge |
2.183.100 |
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der Zuschuss der
Stadt |
2.656.900 |
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die Aufwendungen |
4.840.000 |
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der Jahresgewinn |
0 |
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der
Jahresverlust |
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1.2 |
im Vermögensplan |
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die Einzahlungen |
576.000 |
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die Auszahlungen |
576.000 |
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2. |
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Es werden
festgesetzt |
EUR |
EUR |
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2.1 |
der Gesamtbetrag
der Kredite für Investitionen und |
0,00 |
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2.2 |
der Gesamtbetrag
der |
0,00 |
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2.3 |
der Höchstbetrag
der Kassenkredite auf |
0,00 |
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Herr Philipp macht den Vorschlag, den Zuschuss der Stadt auf 2,5 Mio.
Euro zu begrenzen.
Er sieht Potential die 156 TE einzusparen ohne Abstriche im Bereich
Personal oder Qualitätseinbußen hinzunehmen. Herr Philipp sieht einen Zuschuss
von 2,5 Mio. Euro als Ansporn und Zielvorgabe an. Sollte der Zuschuss wider
Erwarten nicht ausreichen, gäbe es die Möglichkeit, dem Ausschuss einen
Nachtragshaushalt vorzulegen.
Es schließt sich eine intensive Diskussion an, in der mehrere Varianten
durchgesprochen werden, mit dem Vorschlag von Herrn Philipp umzugehen.
Herr Schröder stellt den Antrag, den Beschlussvorschlag zum
Wirtschaftsplan 2014 zu ergänzen und formuliert folgenden Wortlaut.
„Der Ausschuss erwartet, dass die Werkleitung den Zuschuss der Stadt nur
in Höhe von 2,5 Mio. Euro in Anspruch nimmt.“
Herr Kleicke bittet den Vorsitzenden um eine 2minütige
Sitzungsunterbrechung.
Die Ausschusssitzung wird von 18.50 – 18.55 Uhr unterbrochen.
Im Anschluss bittet Herr Borchers die Ausschussmitglieder um die
Abstimmung zum Antrag von Hr. Schröder.
Abstimmung:
Mit 14 Stimmen - einstimmig angenommen.
Es folgt die Abstimmung des vorgelegten Beschlussvorschlages zum
Wirtschaftsplan 2014, B13/0782/1:
Abstimmung:
Mit 14 Stimmen - einstimmig angenommen.
Herr Schröder verlässt 19.00 Uhr die Sitzung.