TOP Ö 4: Wirtschaftsplan 2014 der Bildungswerke Norderstedt - zweite Lesung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

Beschlussvorschlag

 

I.

 

Aufgrund des § 5 Abs. 1 Nr. 6 der Eigenbetriebsverordnung für das Land Schleswig-Holstein in Verbindung mit § 97 des Gemeindeverordnung für Schleswig-Holstein wird der Wirtschaftsplan 2014 der Bildungswerke Norderstedt festgestellt:

 

1.

 

Es betragen

 

EUR

EUR

 

1.1

im Erfolgsplan

 

 

 

 

 

 

die Erträge

2.183.100

 

 

 

 

der Zuschuss der Stadt

2.656.900

 

 

 

 

die Aufwendungen

4.840.000

 

 

 

 

der Jahresgewinn

0

 

 

 

 

der Jahresverlust

 

 

 

 

1.2

im Vermögensplan

 

 

 

 

 

 

die Einzahlungen

576.000

 

 

 

 

die Auszahlungen

576.000

 

 

2.

 

Es werden festgesetzt

 

EUR

EUR

 

2.1

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und
Investitionsfördermaßnahmen auf

0,00

 

2.2

der Gesamtbetrag der
Verpflichtungsermächtigungen auf

0,00

 

 

 

 

 

 

 

2.3

der Höchstbetrag der Kassenkredite auf

0,00

 

Herr Philipp macht den Vorschlag, den Zuschuss der Stadt auf 2,5 Mio. Euro zu begrenzen.

Er sieht Potential die 156 TE einzusparen ohne Abstriche im Bereich Personal oder Qualitätseinbußen hinzunehmen. Herr Philipp sieht einen Zuschuss von 2,5 Mio. Euro als Ansporn und Zielvorgabe an. Sollte der Zuschuss wider Erwarten nicht ausreichen, gäbe es die Möglichkeit, dem Ausschuss einen Nachtragshaushalt vorzulegen.

 

Es schließt sich eine intensive Diskussion an, in der mehrere Varianten durchgesprochen werden, mit dem Vorschlag von Herrn Philipp umzugehen.

 

Herr Schröder stellt den Antrag, den Beschlussvorschlag zum Wirtschaftsplan 2014 zu ergänzen und formuliert folgenden Wortlaut.

 

„Der Ausschuss erwartet, dass die Werkleitung den Zuschuss der Stadt nur in Höhe von 2,5 Mio. Euro in Anspruch nimmt.“

 

Herr Kleicke bittet den Vorsitzenden um eine 2minütige Sitzungsunterbrechung.

 

Die Ausschusssitzung wird von 18.50 – 18.55 Uhr unterbrochen.

 

Im Anschluss bittet Herr Borchers die Ausschussmitglieder um die Abstimmung zum Antrag von Hr. Schröder.

 

Abstimmung:

 

Mit 14 Stimmen - einstimmig angenommen.

 

Es folgt die Abstimmung des vorgelegten Beschlussvorschlages zum Wirtschaftsplan 2014, B13/0782/1:

 

Abstimmung:

 

Mit 14 Stimmen - einstimmig angenommen.

 

Herr Schröder verlässt 19.00 Uhr die Sitzung.