Beschluss:

Das Fachbereichsbudget des Amtes 60 -Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr- für die Jahre 2014 und 2015 sowie die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2016 bis 2018 wird mit folgenden Änderungen beschlossen:

 

1.1.         Im Teilergebnisplan111190 werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert

Konto	Planung	2014	Veränderung	Planung	2015	Veränderung	Planung	2016	Veränderung	Erläuterung
523100	0	1.200	+1.200	0	1.200	+1.200	0	1.200	+1.200	Miete
523200	10.000	3.100	-6.900	10.000	3.100	-6.900	10.000	3.100	-6.900	Leasing

 

3.2       Im Teilfinanzplan 538300 werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

538300.785207 Auszahlung TB-Investitionen Regenwasserkanäle (Seite 621):
Ansatz 2014  wird um 50.000 € gekürzt, von 200.000 € auf 150.000 €.

4.2       Im Teilfinanzplan 541000 werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätig-  keit wie folgt geändert:
54100.782105 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden Erschließung zwischen Harckesheyde + Mühlenweg (Seite 630):
Der Ausgabenansatz für 2015 wird gestrichen.

541000.785226 Auszahlung TB-Investitionen Garstedter Dreieck (Seite 632):

Der Ausgabenansatz 2015 wird gestrichen.

541000.785228 Auszahlung TB-Investitionen Planung Querspange Glashütte
(Seite 633):
Der Ausgabenansatz 2015 wird gestrichen.

541000.785240 Auszahlung TB-Investitionen B 277, Verlegung Poppenbüttelerstr. (Seite 633):
Der Ausgabenansatz 2014 wird auf 504.000 € reduziert und 500.000 € werden als VE für 2014 zur Verfügung gestellt.

541000.785258 Auszahlung TB-Investitionen Ulzburgerstr. Nordteil (Seite 635):
Der Ansatz 2014 wird auf 500.000 € festgesetzt, die VE 2014 um 500.000 € auf insgesamt 900.000 € erhöht, der Ansatz 2015 wird um 500.000 € reduziert und der Ansatz 2016 um 500.000.- € erhöht.

7.2       Im Teilfinanzplan 544000 werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

Konto	Planung	2014	Veränderung	Planung	2015	Veränderung				Erläuterung
531500	559.500	629.500	+70.000	559.500	629.500	+70.000				Zuschüsse an verb. Unternehmen ÖPNV Fahrpreisverbilligung im Stadtgebiet
	Planung	2016	Veränderung	Planung	2017	Veränderung	Planung	2018	Veränderung
	559.500	629.500	+70.000	559.500	629.500	+70.000	559.500	629.500	+70.000

 

 

10.2      Im Teilfinanzplan 551000 werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

551000.782107 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden Grün- und Ausgleichsflächen zw. Harckesheyde und Mühlenweg (Seite 676):

            Der Ansatz 2015 wird komplett gestrichen.

 

Die Auswirkungen aus der Änderung des Ergebnisplans (für lfd. Verwaltungstätigkeit) auf die entsprechenden Ein- und Auszahlungen des Finanzplans sowie aus der Änderung des Finanzplans (aus Investitionstätigkeit) auf die Aufwendungen und Erträge der Ergebnisplans sind im Haushalt zu berücksichtigen.

Abstimmung:

Die Vorlage wurde mit 10 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen mehrheitlich beschlossen.