Sitzung: 18.12.2013 Umweltausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: B 13/0799
Beschluss
Das Fachbereichsbudget des
Betriebsamtes (bestehend aus den Produkten: 11110 Zentrale
Betriebsamtsaufgaben, 53700 Abfallwirtschaft, 53810 Abwasserbeseitigung, 54500
Straßenreinigung, 55300 Bestattungswesen und 57320 Bauhof) für die Jahre 2014
und 2015 sowie die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2015 bis 2018
wird mit den zuvor genannten, von der Verwaltung vorgeschlagenen Änderungen
beschlossen.
Die Auswirkungen aus der
Änderung des Erfolgsplans (für lfd. Verwaltungstätigkeit) auf die entsprechenden
Ein- und Auszahlungen des Finanzplans sowie aus der Änderung des Finanzplans
(aus Investitionstätigkeit) auf die Aufwendungen und Erträge des Erfolgsplans
sind im Haushalt zu berücksichtigen.
Abstimmung:
Gesamtabstimmung zur Vorlage mit allen
Änderungen:
14 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0
Enthaltungen, damit einstimmig angenommen.