Herr Berg nimmt ab 18:04 Uhr an der Sitzung teil.

 

Frage:

Warum ist die, durch den großen Anteil von Stroh, leicht brennbare Weihnachtskrippe im Fluchtweg der Rathauspassage aufgebaut?

 

Die Anfrage wird wie folgt beantwortet:

Die Weihnachtskrippe wurde nach Ende des Weihnachtsmarktes am 05.12.1999 vom Rathausmarkt in die Rathauspassage verlagert, damit möglichst viele Norderstedterinnen und Norderstedt die Krippe besichtigen können.

Der diensthabende Hausmeister des Rathauses hat das Aufstellen der Krippe mit beaufsichtigt. Die Fluchtwegbreite ist nach der Versammlungsstättenverordnung gegeben. Zudem verfügt das Rathaus/FORUM über zahlreiche andere Fluchtwege. Während der Aufstellzeit sind keine Großveranstaltungen im Rathaus/FORUM geplant, die besondere Sicherheitsvorkehrungen erforderlich machen.

 

Herr Kühl gibt eine schriftliche Stellungnahme (Anlage 1) zur Beantwortung seiner Anfrage ab. Insbesondere erbittet er Stellungnahmen des Personalrats, der Fachkraft für Arbeitssicherheit, der Bauaufsicht und der Feuerwehr zum Thema Brandlast bei Veranstaltungen in der Rathauspassage.

 

Herr Leiteritz nimmt ab 18:06 Uhr in Vertretung für Frau Paschen an der Sitzung teil.

 

Der Bürgermeister sagt zu, die Angelegenheit nochmals seitens der Verwaltung prüfen zu lassen.

 

Protokollauszug: Dez. I, Amt 69, Amt 32, Personalrat, Fachkraft für Arbeitssicherheit