Beschluss: noch nicht festgelegt

Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0

Frau Radel und Frau Becker erläutern die Vorlage und nehmen Stellung zu den Fragen der Ausschußmitglieder.

 

Frau Radel verteilt die Neufassung des Kommunalabgabengesetzes des Landes Schleswig-Holstein vom 22.07.1996 (Anlage 1).

 

Ab 18.55 Uhr nimmt Herr Leiteritz an der Sitzung teil.

 

Frau Slevogt gibt eine Anfrage  vom 09.09.1998 zu Protokoll (Anlage 2).

 

Dem Protokoll wird die Beantwortung dieser Anfrage vom 12.11.1998 beigefügt (Anlage 3).

 

 

Die Beschlußfassung über den Punkt wird um vier Wochen zurückgestellt.

 

Protokollauszug: Amt 10