Beschluss: noch nicht festgelegt

Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0

Die Verwaltung beantwortet die Fragen der Ausschussmitglieder.

 

Frau Hahn bittet in einer zukünftigen Sitzung um einen Tagesordnungspunkt und Informationen zum Sachstand Energiemanagement Heizungsanlagen Stadtwerke (Bezug: Punkt 1.4, Amt 68).

 

Bei den Beratungen wird auch die Frage gestellt, warum nicht die Stadtwerke bei der GS Niendorfer Straße und der GHS Friedrichsgabe die Trennung der Hausmeisterwohnung von der Schulheizung vornehmen (Bezug: Punkt 1.6.3, Amt 68). Die Beantwortung ist der Niederschrift als Anlage 1 beigefügt.

 

Frau Hahn bittet zur IGS Lütjenmoor um Erläuterung der Differenz der Kosten unter Ziele und Stand der Umsetzung (Bezug: Punkte 1.8.1 und 1.8.3, Amt 68). Die Erläuterung ist der Niederschrift als Anlage 2 beigefügt.

 

Frau Hahn bittet um eine Stellungnahme der Verwaltung zu den Nachforderungen der Paul-Gerhard-Kirchengemeinde (Bezug: Punkt 1.11, Amt 68). Die Stellungnahme wird nachgesandt.

 

Frau Hahn bittet darum, die für die Sanierung der städtischen Wohnungen notwendigen Mittel in Höhe von 400 TDM in den künftigen Haushalt einzuwerben (Bezug: Punkt 1.12.5, Amt 68).

 

Herr Bassler fragt an, ob alle städtischen Gewerbeflächen vermietet sind (Bezug: Punkt 13.1, Amt 68). Die Beantwortung ist der Niederschrift als Anlage 3 beigefügt.

 

Herr Lange bittet die Verwaltung um einen Bericht, wie die Probleme bei der Vergabe von Straßennamen und Hausnummern zukünftig verhindert werden sollen. (Bezug: Punkt 1.4, Amt 69, Team 693).

 

Frau Hahn bittet die Verwaltung, die Maßnahmenliste und den Tätigkeitsnachweis zur Schulwegsicherung aus dem Ausschuß für Junge Menschen auch dem Ausschuß für Planung, Bau und Verkehr zur Verfügung zu stellen. Herr Lange bittet die Verwaltung zukünftig die Weiterführung des Projektes sicher zu stellen (Bezug: Punkt 1.3.1, Amt 69, Team 694).

 

Herr Bassler bittet um einen Bericht zu den Schwerpunkten der Umstellung der innerstädtischen Wegweisung (Bezug: Punkt 1.1.3, Amt 69, Team 694).

 

Herr Berg nimmt ab 19.00 Uhr an der Sitzung teil.

 

Herr Bassler bittet die Geschäftsführung der EGNo um einen Sachstandsbericht zum B 242 in der nächsten Sitzung (Bezug: Punkt 1.2.15, Amt 69, Team 697).

 

Frau Hahn bittet um einen Tagesordnungspunkt und Bericht zum Thema Winterdienst auf einer der nächsten Sitzungen (Bezug: Produkt Sonstige Stadtreinigung, Amt 70). Der Antrag der SPD-Fraktion ist der Niederschrift als Anlage 4 beigefügt.

 

Der Ausschuß für Planung, Bau und Verkehr nimmt den Terzialsbericht 3/99 zur Kenntnis.

 

PROTOKOLLAUSZUG Amt 10, 20, 68, 69, 70, 81, EGNo