Herr Syttkus und Herr von der Fecht erläutern die Vorlage. Herr von der Fecht nimmt Bezug auf einen Vermerk von Herrn Syttkus, der dem Protokoll beigefügt wird. Anlage 1

 

Frau Peihs gibt ein Papier zu Protokoll über Maßnahmen, die die CDU-Fraktion aufgrund des hohen Sollüberschusses aus dem Investitionsprogramm vorgezogen haben möchte.  Das Papier enthält darüber hinaus noch diverse Fragen. Es wird um schriftliche Stellungnahmen zur Sitzung am 22. März 2000 gebeten. Anlage 2

 

Frau Plaschnick bittet exemplarisch zum Deckungsring 104 (Verkehrssignalanlagen Amt 69) um Auszug aus dem entsprechenden Tertialbericht des Fachamtes über die Einsparungen  von 415.000 DM bei einem Gesamtvolumen  von 1.015.000 DM. Sofern diese Einsparung nicht im Tertialbericht erwähnt wurde, wird um gesonderten Bericht gebeten.

 

 

Der Ausschuß für Finanzen, Werke und Wirtschaft nimmt den Jahresabschluß 1999 mit der Aufgliederung der wesentlichen Mehr-/Mindereinnahmen und Minderausgaben des Verwaltungs- und des Vermögenshaushaltes zum Jahresabschluß 1999 und die sich daraus ergebenden Auswirkungen auf den Stand der allgemeinen Rücklage zur Kenntnis.

 

Die Fachämter/Fachausschüsse werden gebeten, sich mit dieser Aufgliederung zu befassen und - soweit möglich - bei Beratung des Budgethaushaltes für das Haushaltsjahr 2001 zu berücksichtigen.

 

Protokollauszug: Fachämter