Sitzung: 16.03.2000 Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr
Beschluss: noch nicht festgelegt
Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Vorlage: M00/0122
Herr
Zweiter Stadtrat Schlombs gibt für das Amt 69 den folgenden Bericht
Frau
Hahn bittet die Verwaltung, die Maßnahmenliste und den Tätigkeitsnachweis zur
Schulwegsicherung aus dem Ausschuss für junge Menschen auch dem Ausschuss für
Planung, Bau und Verkehr zur Verfügung zu stellen.
Das
Team 694 ist nicht federführend in der Bearbeitung der
Schulwegsicherungsmaßnahmen. Dennoch berichtet das Team regelmäßig über
Mittelabfluss, da die Haushaltsmittel zur Umsetzung der einzelnen
Schulwegsicherungsmaßnahmen im Amt 69 angesiedelt sind.
Die
Arbeitsgruppe Schulwegsicherung hat nach Rückfrage mitgeteilt, dass sie in
Zukunft regelmäßig die Maßnahmenliste und die Tätigkeitsnachweise zur
Schulwegsicherung auch dem Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr formlos zur
Verfügung stellen wird. Diese Listen werden dann als Anlage zur Niederschrift
regelmäßig dem Protokoll beigefügt.