Sitzung: 27.04.2000 Sozialausschuss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Die
anwaltlich vertretene Schintzel KG hat erneut an die Stadt geschrieben und um
Entwidmung der De-Gaspari-Passage gebeten.
In
diesem Zusammenhang wird die Arbeit der TAS als erfolglos, das Projekt als
gescheitert bezeichnet. Die Situation hat sich gegenüber vorher noch
verschlechtert, indem jugendliche Rauschgiftkonsumenten hinzugekommen sind.
Diese
Aussagen stehen im Widerspruch zum kürzlich eingegangenen Jahresbericht 1999
der TAS.
Wir
haben daher das Diakonische Werk sowie die Polizei und Licht-Blick um
Stellungnahme gebeten.
Die
Beschlusslage sieht vor, dass der Sozialausschuss nach 1 ½ Jahren berät und ein
Votum über den Fortbestand der TAS abgibt. Dazu werden wir dem Ausschuss dann
alle eingegangenen Unterlagen zur Verfügung stellen.
Das
Schreiben der Schintzel KG wird auf Wunsch des Ausschusses dem Protokoll als
Anlage beigefügt.
Der
Ausschuss bittet darum, die Vorlage über eine eventuelle Weiterführung des
Projektes bis zur nächsten Sitzung am 25.05.00 zu fertigen.
Auszug
: 50, 502