Sitzung: 03.05.2000 Ausschuss für junge Menschen
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: JA-Stimmen:11 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Vorlage: B00/0144
Herr
Nicolai schlägt vor, die Anträge auf Investionskostenzuschüsse der Träger im
Einzelnen durchzugehen ( Seite 2 der Vorlage B00/0144), und jeweils getrennt
darüber abzustimmen.
Hiergegen
erheben sich keinerlei Einwände.
1.
Glashütter KG:
Zu
diesem Antrag gibt es keinen Diskussionsbedarf.
Die
Glashütter KG erhält 2001, vorbehaltlich der Bereitstellung der Mittel, einen
Gesamtzuschuß i.H.v. 8.020,60 DM für die Variante 2 der Büroeinrichtungen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen
2.
Vicelin-KG:
Zu
diesem Antrag gibt es keinen Diskussionsbedarf.
Die
Vicelin-KG erhält 2001, vorbehaltlich der Bereitstellung der Mittel, einen
Gesamtzuschuß i.H.v. 18.128,38 DM für das Fliesen der Wäscheräume, die
Möblierung der Büros sowie für die Anschaffung einer Garderobe.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen
3.
DRK:
Hierzu
erläutert Herr Struckmann zunächst, daß der Antrag nicht behandelt werden
sollte, da die Frist nicht eingehalten wurde. Die Verwaltung plant, die u.a.
beantragte Wasser- und Matschanlage bereits im Haushaltsjahr 2000 zu
bezuschussen, da die Anlage eine Unfallgefahr darstellt und seitens der
Verwaltung entsprechende Mittel in diesem Jahr zur Verfügung stehen.
Herr
Struckmann stellt eine Vorlage zur Bezuschussung der Wasser- und Matschanlage
im Haushaltsjahr 2000 in Kürze in Aussicht.
Der
Ausschuß für junge Menschen nimmt die Ausführungen der Verwaltung wohlwollend
zur Kenntnis und beschließt:
Das
DRK erhält in 2001 keinen Zuschuß für Investitionen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen
4.
Norderstedter Verein “Der Kinder wegen” e.V.:
Hierzu
führt Herr Struckmann aus, daß der Verein bereits noch im Haushaltsjahr 2000
einen Zuschuß für die Anschaffung eines PC`s bekommen wird (Anfrage von Herrn
Hagemann zu diesem Punkt in der letzten Sitzung).
Eine
Beschlußfassung des Ausschusses über eine Zuschußgewährung im Haushaltsjahr
2001 entfällt somit.
Der
Norderstedter Verein “Der Kinder wegen” e. V. erhält in 2001 keinen weiteren
Zuschuß für Investitionen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen
5.
Regenbogenkinder e.V.
Zu
diesem Antrag gibt es keinen Diskussionsbedarf.
Die
Regenbogenkindergarten e.V. erhält 2001, vorbehaltlich der Bereitstellung der
Mittel, einen Gesamtzuschuß i.H.v.
28.891,66 DM für ein Tischkopiergerät, einen Stabzaun und Pforte, eine Haustür
sowie ein Vordach .
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen
6.
Verein zur Förderung der Waldorfpädagogik e.V.:
Zu
diesem Antrag gibt es keinen Diskussionsbedarf.
Die
Verein zur Förderung der Waldorfpädagogik e. V. erhält 2001, vorbehaltlich der
Bereitstellung der Mittel, einen Gesamtzuschuß i.H.v. 4.905,00 DM für die
Anschaffung eines Aufsitzrasenmähers.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen
7.
KG Harksheide –Falkenberg:
Herr
Struckmann erläutert hierzu, daß die Antragstellung der KG
Harksheide-Falkenberg nicht fristgerecht eingegangen ist; eine Bezuschussung
für das Jahr 2001 kann somit nicht gewährt werden.
Die
KG Harksheide-Falkenberg erhält 2001 keinen Zuschuß.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen
Es
schließt sich eine Diskussion an, während der Frau Ehrenfort anregt, durch die
Träger geplante Energiesparmaßnahmen verwaltungsseitig grundsätzlich zu
unterstützen, und ggf. auch auf die dafür eingeplanten Sondermittel
zurückzugreifen.
Anschließend
erfolgt eine Abstimmung über die Gesamtvorlage:
Der
Ausschuß für junge Menschen nimmt die durch die Verwaltung geprüften Anträge
auf Investitionskostenzuschüsse der nichtstädtischen Träger von
Kindertageseinrichtungen für das Jahr 2001 zur Kenntnis.
Der
Ausschuß für junge Menschen gewährt den nichtstädtischen Trägern von
Kindertageseinrichtungen unter Vorbehalt der Bereitstellung der Haushaltsmittel
im Grundhaushalt 2001 entsprechend der Prüfungen durch die Verwaltung und
obiger Ausführungen einen Investitionskostenzuschuß in Höhe von maximal 90 %
der veranschlagten Kosten.
Eine
weitere Behandlung der einzelnen Anträge auf Investitionskostenzuschüsse im
Jahr 2001 erfolgt nicht.
Die
Verwaltung wird gebeten, gemäß dem Investitionsprogramm für den Grundhaushalt
2001 auf der Haushaltsstelle 4641.98700 – Zuschüsse Kindergartenträger –
Haushaltsmittel in Höhe von DM 70.000,-- einzuwerben.
Abstimmung zur
Gesamtvorlage:
Die
Vorlage wurde einstimmig beschlossen.
Auszug
Fachbereich
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