Sitzung: 04.05.2000 Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: JA-Stimmen:11 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Vorlage: B00/0082
Die Tagesordnungspunkte 5 und 5.1 werden gemeinsam
behandelt.
Der Ausschuß diskutiert mit der Verwaltung über die
Berichtsvorlage.
Herr Berg erscheint um 18.55 Uhr zur Sitzung.
Die Verwaltung wird gebeten eine Vorlage bis zur
Sommerpause zu erarbeiten, die die Abläufe für die kommende Wintersaison
darlegt und Vorschläge macht, wie die Probleme der nicht geräumten Fahrradwege
mit berücksichtigt werden können. Die betrieblichen und rechtlichen
Konsequenzen sind dabei mit aufzuführen.
Beschluß:
Die 3. Nachtragssatzung zur Satzung über die
Reinigung der öffentlichen Straßen in der Stadt Norderstedt (Straßenreinigungssatzung)
wird in der Form der Anlage 1 zur Vorlage B 00/0082 beschlossen.
Die
Vorlage wurde einstimmig beschlossen.
Beschlußkopie an: Amt 70
Amt 69
Amt 10