Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: JA-Stimmen:11 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0

Die Tagesordnungspunkte 5 und 5.1 werden gemeinsam behandelt.

 

Der Ausschuß diskutiert mit der Verwaltung über die Berichtsvorlage.

 

Herr Berg erscheint um 18.55 Uhr zur Sitzung.

 

Die Verwaltung wird gebeten eine Vorlage bis zur Sommerpause zu erarbeiten, die die Abläufe für die kommende Wintersaison darlegt und Vorschläge macht, wie die Probleme der nicht geräumten Fahrradwege mit berücksichtigt werden können. Die betrieblichen und rechtlichen Konsequenzen sind dabei mit aufzuführen.

 

 

Beschluß:

 

Die 3. Nachtragssatzung zur Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Stadt Norderstedt (Straßenreinigungssatzung) wird in der Form der Anlage 1 zur Vorlage B 00/0082 beschlossen.

 

Die Vorlage wurde einstimmig beschlossen.

 

Beschlußkopie an:          Amt 70

                                               Amt 69

                                               Amt 10