Sitzung: 04.05.2000 Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: JA-Stimmen:6 NEIN-Stimmen:1 Enthaltungen:3
Vorlage: B00/0171
Herr
Luther nimmt als Sprecher der Arbeitsgruppe Schulwegsicherung zu dem Antrag
Stellung.
Danach
diskutiert der Ausschuß über die Stellungnahme.
Herr
Steffen erscheint um 18.28 Uhr zur Sitzung.
Beschluß
Der
Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr stimmt der Anschaffung zweier
Radardisplays (Geräte zur Geschwindigkeitsmessung im Straßenverkehr) zu. Sie
sollen zusätzlich zu dem bereits im Besitz der Stadt befindlichen Radardisplay
im wöchentlichen Wechsel an den dafür vorgesehenen Standorten eingesetzt werden
– vornehmlich vor Schulen, Kindergärten und Seniorenheimen. Die Radardisplays
sind so anzuschaffen, dass sie rechtzeitig vor dem Schuljahr 2000/2001 am 2.
September eingesetzt werden können.
Die
finanziellen Mittel sind aus der Haushaltsstelle “Schulwegsicherung”
bereitzustellen.
Die
Vorlage wurde mit 6 Stimmen gegen 1 Stimmen bei 3 Enthaltungen beschlossen.
Beschlußkopie an: Amt 32
Amt 69