Sitzung: 17.11.2015 Stadtvertretung
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 42
Vorlage: B 15/0576
Beschluss
Für den Erwerb des
Grundstücks Hempels wird gem. § 95 d der Gemeindeordnung (GO) der Leistung
einer außerplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2015 auf dem Konto
53700.782104 in Höhe von 1.600.000 € zugestimmt.
Deckungsmittel stehen durch
Minderauszahlungen auf den Konten
54100.782103
Gemeindestrassen, Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
in Höhe von 660.000 €
54100.785243
Gemeindestrassen, Knoten Ochsenzoller Str./Berliner Allee
in Höhe von 346.000 €,
54100.785244
Gemeindestrassen, Knoten Friederich-Ebert-Str./Friedrichsgaber Weg in Höhe von
280.000 € und
111091.782100
Liegenschaften, Erwerb von Grundstücken und Gebäuden
in Höhe von 314.000 € zur
Verfügung.
Abstimmung:
Bei 42 Ja-Stimmen einstimmig angenommen.