Beschluss: noch nicht festgelegt

Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0

Herr Hanak verteilt an die Ausschussmitglieder ein Schreiben der Anwaltskanzlei GAEDERTZ . Es ist dem Protokoll als Anlage 2 beigefügt.

 

Frau Schön erklärt, dass heute noch keine Entscheidung zur Weiterführung der TAS getroffen werden soll. Diese soll voraussichtlich in der Sitzung des Sozialausschusses am 22.06.00 erfolgen. Im übrigen wird noch einmal betont, dass dieser Ausschuss für Entwidmungsfragen nicht zuständig ist.

Die FDP-Fraktion legt einen Antrag für die nächste Sitzung vor (Anlage 3).

 

Frau Werner gibt einen Überblick über die Arbeit der TAS und nimmt zu den Problemen Stellung. Auch die Vertreter der Geschäftswelt nehmen Stellung und haben Gelegenheit ihre Bedenken vorzutragen.

Der Ausschuss diskutiert ausführlich.

 

Herr Hagemann regt an, dass der Ausschuss, bevor es zu einer Entscheidung in der Sache kommt, in einem nicht öffentlichen Teil der nächsten Sitzung über die Weiterführung der TAS beraten soll.

 

Die Sitzung wird von 20.10 Uhr bis 20.16 Uhr unterbrochen. Herr Krebber verläßt die Sitzung.

 

AUSZUG : 502