Sitzung: 25.05.2000 Sozialausschuss
Beschluss: noch nicht festgelegt
Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Vorlage: B00/0221
Herr
Hanak verteilt an die Ausschussmitglieder ein Schreiben der Anwaltskanzlei
GAEDERTZ . Es ist dem Protokoll als Anlage 2 beigefügt.
Frau
Schön erklärt, dass heute noch keine Entscheidung zur Weiterführung der TAS
getroffen werden soll. Diese soll voraussichtlich in der Sitzung des
Sozialausschusses am 22.06.00 erfolgen. Im übrigen wird noch einmal betont,
dass dieser Ausschuss für Entwidmungsfragen nicht zuständig ist.
Die
FDP-Fraktion legt einen Antrag für die nächste Sitzung vor (Anlage 3).
Frau
Werner gibt einen Überblick über die Arbeit der TAS und nimmt zu den Problemen
Stellung. Auch die Vertreter der Geschäftswelt nehmen Stellung und haben
Gelegenheit ihre Bedenken vorzutragen.
Der
Ausschuss diskutiert ausführlich.
Herr
Hagemann regt an, dass der Ausschuss, bevor es zu einer Entscheidung in der
Sache kommt, in einem nicht öffentlichen Teil der nächsten Sitzung über die
Weiterführung der TAS beraten soll.
Die
Sitzung wird von 20.10 Uhr bis 20.16 Uhr unterbrochen. Herr Krebber verläßt die
Sitzung.
AUSZUG
: 502