Sitzung: 07.01.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: B 15/0639
Beschluss
Das Ergebnis der frühzeitigen
Beteiligung nach §§ 3 Absatz 1 und 4 Absatz 1 BauGB wird gebilligt. Das
Ergebnis ist den tabellarischen Vermerken der Verwaltung vom 07.12.2015 in den
Anlagen 2 und 4 der Einladung (Tabellen Abwägungsvorschlag über die
Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und Abwägungsvorschlag über die
Stellungnahmen der Öffentlichkeit) zu entnehmen.
Die Behandlung des
Ergebnisses der frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung soll
entsprechend den Abwägungsvorschlägen der Verwaltung vom 07.12.2015 (Anlage 2
und 4 der Einladung) erfolgen.
Auf
Grund des § 22 GO waren keine Ausschussmitglieder von der Beratung und
Beschlussfassung ausgeschlossen.
Abstimmung:
Die Vorlage wurde mit 14 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und
0 Enthaltungen einstimmig beschlossen.