Sitzung: 18.05.2000 Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: JA-Stimmen:8 NEIN-Stimmen:3 Enthaltungen:0
Vorlage: B00/0196
Herr Tiedtke beantwortet die Fragen des Ausschusses.
Herr Steffen beantragt für die CDU-Fraktion, den Beschluss ergänzt um Alternative 3 des Sachverhaltes der Vorlage zu fassen. Der Antrag wird mit 4 Stimmen gegen 7 Stimmen abgelehnt.
Herr Lange beantragt für die SPD-Fraktion den Beschluß ergänzt um Alternative 2 des Sachverhaltes der Vorlage ohne den Zusatz “Möglichkeit einer späteren Verbreitung” und unter Wiederanpflanzung der Bäume zu fassen. Der Antrag wird mit 8 Stimmen gegen 3 Stimmen angenommen.
Der Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr fasst folgenden Beschluss:
Der Ausschuß für Planung, Bau und Verkehr beschließt die Reparatur des RW-Kanales in der Poppenbütteler Straße zwischen Schleswig-Holstein-Straße und Durchlaß Tarpenbek.
Haushaltsmittel stehen im Rahmen der Straßen- und Kanalunterhaltung zur Verfügung.
Der Kanal ist in der Böschung mit Gesamtkosten von rund 150.000,- DM unter Wiederanpflanzung der Bäume herzustellen.
Die Vorlage wurde mit 8 Stimmen gegenüber 3 Stimmen bei 0 Enthaltungen beschlossen.
PROTOKOLLAUSZUG Amt 69.B