Sitzung: 18.05.2000 Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: JA-Stimmen:11 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Vorlage: B00/0182
Herr Süpke erläutert dem Ausschuss die Vorlage und beantwortet die Fragen.
Der Beschlussvorschlag wird einvernehmlich ergänzt:
Die öffentliche Grünfläche an der Albert-Schweizer-Straße vor der Kirche soll so gestaltet werden, dass sie optisch nicht als der Kirche zugehörig angesehen wird.
Im Beschlussvorschlag ist der Klammerzusatz zum Kirchenvorplatz zu entfernen.
Der Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr fasst folgenden Beschluss:
a) Die öffentliche Grünfläche an der Albert-Schweizer-Straße vor der Kirche soll so gestaltet werden, dass sie optisch nicht als der Kirche zugehörig angesehen wird.
b) Die Entwürfe für die Gestaltung des Grünzuges im B 202 – II. BA – und des Kleinspielfeldes werden zur Kenntnis genommen.
Haushaltsrelevante Daten:
Haushaltsstellen (Ausgabe): - Grünzug II. BA - HHST. 5800.96020
- Kleinspielfeld - HHST. 4606.96000
Haushaltsstellen (Einnahmen): - Grünzug - HHST. 5800.36100
- HHST. 5800.36500
- Kleinspielfeld - HHST. 4606.36100
- HHST. 4606.36500
Haushaltsplan Vermögenshaushalt
Ausgabe DM 1.169.000,--
Mittel stehen zur Verfügung - ja
Folgekosten/Jahr: DM 25.000,--
Erläuterungen:
Die Folgekosten beinhalten Personal- und Sachkosten für die Kontrolle von Spielgeräten, Kleinspielfeld, Mobiliar, die regelmäßige Pflege und Reinigung des Grünzuges und des Kleinspielfeldes; Entleeren der Abfallbehälter und der Sandaustausch.
Die Vorlage wurde einstimmig beschlossen.
PROTOKOLLAUSZUG Amt 69.A