TOP Ö 4: Klärung der Sachlage Kindertagesstätte Albert-Schweitzer-Straße - Besprechungspunkt -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: JA-Stimmen:8 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:3

Zu diesem Tagesordnungspunkt tagen der Ausschuss für junge Menschen und der Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr gemeinsam.

 

Herr Dr. Freter erläutert anhand der Beschlussvorlage B00/0239 und den Anlagen (Anlage 1) den Sachstand und weist auf die wesentliche Beschlussgrundlage vom 03.03.99 durch den Ausschuss für junge Menschen hin.

 

Herr Schlombs erläutert dann den Anwesenden die Sachlage aus Sicht des Dezernats III.

 

Herr Nicolai fasst noch einmal den Werdegang der Thematik aus den Sitzungen des Ausschusses für junge Menschen zusammen.

 

Am Ende der Diskussion stellt Herr Krebber für den Ausschuss für junge Menschen den Antrag folgenden Beschluss zu fassen:

 

“Der Ausschuss für junge Menschen beschließt:

 

1)       Der Beschluss des Ausschusses für junge Menschen vom 03.03.00 ist aufzuheben.

2)       Der Bau der Kindertagesstätte Albert-Schweitzer kann 1-geschossig erfolgen.”

 

Sitzungsunterbrechung von 19.40 Uhr 20.05 Uhr

 

Nach Beratung der Ausschussmitglieder wird der Antrag wie folgt umformuliert:

 

“Der Ausschuss für junge Menschen bekräftigt seine Beschlüsse und die Kenntnisnahme der Berichte durch die Verwaltung und stellt insbesondere fest, dass der Beschluss vom 03.03.00 die 1-geschossige Bauweise der Kindertagesstätte im B 202 mit beinhaltet.”

 

Abstimmungsergebnis:

8 Ja-Stimmen / 3 Enthaltungen

 

Damit ist der Antrag angenommen.

 

Der Ausschuss für junge Menschen beendet damit um 20.10 Uhr seine Sitzung und verläßt die gemeinsame Sitzung.

 

Der Ausschuß für Planung, Bau und Verkehr setzt seine Beratungen allein fort.

 

 

 

 

 

 

 

Protokollauszug an:

 

Dezernat I, II, III , Amt 68, 69, Abt. 402