Sitzung: 07.07.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2
Vorlage: B 16/0232
Beschluss:
Das
Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung nach §§ 3 Absatz 1 und 4
Absatz 1 BauGB wird gebilligt. Das Ergebnis ist in den tabellarischen
Vermerken der Verwaltung vom 07.06.2016 in den Anlagen 3 und 5 (Tabellen: Abwägungsvorschlag über die Stellungnahmen der
Träger öffentlicher Belange und Abwägungsvorschlag über die Stellungnahmen der
Öffentlichkeit) zu entnehmen.
Die
Schreiben mit den eingegangenen Stellungnahmen sowie die Niederschrift der
öffentlichen Veranstaltung vom 13.10.2015 sind als Anlagen Nr. 2, 4 und 6
dieser Vorlage beigefügt.
Die Behandlung des
Ergebnisses der frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung soll
entsprechend den Abwägungsvorschlägen der Verwaltung vom 07.06.2016
(Anlage 3 und 5) erfolgen.
Die
Verwaltung wird beauftragt, auf dieser Grundlage den Entwurf zu fertigen.
Auf
Grund des § 22 GO waren keine Ausschussmitglieder von der Beratung und
Beschlussfassung ausgeschlossen.
Abstimmung:
Bei 11 Ja- und 2 Nein-Stimmen mehrheitlich beschlossen.