Sitzung: 07.07.2016 Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2
Vorlage: B 16/0233
Beschluss:
Das Ergebnis der frühzeitigen
Beteiligung nach §§ 3 Absatz 1 und 4 Absatz 1 BauGB wird gebilligt. Das
Ergebnis ist in den tabellarischen Vermerken der Verwaltung vom 07.06.2016 in
den Anlagen 3 und 5 (Tabellen: Abwägungsvorschlag über die Stellungnahmen der
Träger öffentlicher Belange und Abwägungsvorschlag über die Stellungnahmen der
Öffentlichkeit) zu entnehmen.
Die Schreiben mit den
eingegangenen Stellungnahmen sowie die Niederschrift der öffentlichen
Veranstaltung vom 13.10.2015 sind als Anlagen Nr. 2, 4 und 6 dieser Vorlage
beigefügt.
Die Behandlung des Ergebnisses der frühzeitigen
Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung soll entsprechend den
Abwägungsvorschlägen der Verwaltung vom 07.06.2016 (Anlage 3 und 5)
erfolgen.
Die Verwaltung wird
beauftragt, auf dieser Grundlage den Entwurf zu fertigen.
Auf Grund des § 22 GO waren keine
Ausschussmitglieder von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.
Abstimmung:
Bei 11 Ja- und 2 Nein-Stimmen mehrheitlich beschlossen.