Sitzung: 14.06.2000 Ausschuss für Finanzen, Werke und Wirtschaft
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: JA-Stimmen:9 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:1
Vorlage: B00/0263
Frau
Slevogt weist im Zusammenhang mit der Vorlage auf den vom RPA versandten
Prüfvermerk zu den über- und außerplanmäßigen Ausgaben 1999 hin.
Der
Vermerk soll in der Sitzung am 12.07.2000 behandelt werden. Hierzu soll auch
Herr Bruns eingeladen werden.
Danach
erfolgt die Abstimmung über die Vorlage:
Die
Stadtvertretung stimmt gem. § 82 Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein der
Leistung einer außerplanmäßigen Ausgabe bei der
Haushaltsstelle 1310.96000
Feuerwehrgerätehaus Friedrichsgabe, Umgestaltung Außenfläche
in Höhe von 85.000,00
DM zu.
Deckungsmittel stehen durch
Entnahme aus der allgemeinen Rücklage zur Verfügung.
Die Vorlage wurde mit 9
Stimmen gegen 0 Stimmen bei 1 Enthaltungen beschlossen.
Protokollauszug: Abt. 102,
Abt. 201