Sitzung: 06.04.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: B 17/0081
Beschluss
Das Ergebnis der
frühzeitigen Beteiligung nach § 3 Absatz 1 und § 4 Absatz 1 BauGB
wird gebilligt. Das Ergebnis ist dem tabellarischen Vermerk der Verwaltung in
der Anlage 3 der Einladung (Tabellen Abwägungsvorschlag über die
Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange) zu entnehmen.
Die Schreiben mit
den eingegangenen Stellungnahmen sowie die Niederschrift der öffentlichen
Veranstaltung vom 28.09.2016 sind als Anlagen 2 und 4 der Vorlage
beigefügt.
Die Behandlung
des Ergebnisses der frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung soll
entsprechend den Abwägungsvorschlägen der Verwaltung (Anlage 3 der
Einladung) erfolgen.
Die Verwaltung
wird beauftragt, auf dieser Grundlage den Entwurf zu fertigen.
Auf Grund des § 22 GO
waren keine Ausschussmitglieder von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.
Abstimmung:
Die Vorlage wurde mit 13 Ja-Stimmen, 0
Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen einstimmig beschlossen.