Sitzung: 06.07.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 14
Vorlage: B 17/0208
Die
Mitglieder des Ausschusses stellen verschieden Fragen zu dem
Entwicklungskonzept.
Herr
Mährlein für die FDP-Fraktion beantragt die Abstimmung über die einzelnen
Buchstaben des Beschlussvorschlages und nicht über den Beschlussvorschlag
gesamt.
Daraufhin
wird Buchstabe a):
Der Ausschuss beauftragt die Verwaltung, die drei Verkehrsvisionen
(Anlage 1) in Bezug auf ihre Funktionalität, Machbarkeit, Kosten etc. zu
prüfen und zu bewerten. Die Ergebnisse sind dem Ausschuss mit einer Empfehlung
für eine Variante vorzustellen.
zur
Abstimmung gestellt.
Abstimmungsergebnis: 13 Ja-Stimmen,1 Nein-Stimme, 0 Enthaltungen, damit beschlossen.
Daraufhin
wird Buchstabe b) Variante 1:
Die Anlage der Radfahrstreifen auf der Rathausallee soll gem.
Fördermittelbescheid erfolgen.
zur
Abstimmung gestellt.
Abstimmungsergebnis: 0 Ja-Stimmen,
Daraufhin
wird Buchstabe b) Variante 2:
Auf die Anlage von Radfahrstreifen auf der Rathausallee wird verzichtet.
zur
Abstimmung gestellt.
Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen, damit einstimmig beschlossen
Daraufhin
wird Buchstabe c):
Die Verwaltung überarbeitet den Entwurf des Rathausplatzes
(Anlage 3) im Hinblick auf die geäußerten Wünsche der Bürgerinnen und
Bürger (Anlage 2a) und in Bezug auf die zukünftige Verkehrsführung auf der
Rathausallee. Das Ergebnis wird dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
vorgestellt.
zur
Abstimmung gestellt.
Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen, damit einstimmig beschlossen
Daraufhin
wird Buchstabe d):
Die Visionen der Plätze vor den Kuben (Anlage 2b) werden durch die
Verwaltung auf Funktionalität, Machbarkeit und Kosten geprüft und
gegebenenfalls modifiziert. Die jeweiligen Ergebnisse sind dem Ausschuss mit
einer Empfehlung vorzustellen.
zur
Abstimmung gestellt.
Abstimmungsergebnis: 13 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 0 Enthaltungen, damit mehrheitlich beschlossen.
Daraufhin
wird Buchstabe e):
Der Bereich um den Bunker (Anlage 2c) soll 2018 mit den
Jugendlichen im Rahmen einer Beteiligung in seiner Gestaltung konkretisiert
werden.
zur
Abstimmung gestellt.
Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen, damit einstimmig beschlossen