Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: JA-Stimmen:10 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:1

Herr Schmidtke erläutert den Sachverhalt insbesondere zur Entstehung der finanziellen Abwicklung und beantwortet Fragen.

Der Ausschuss diskutiert eingehend die Vorlage.

 

 

Frau Ehrenfort stellt den Antrag, auf getrennte Abstimmung des TOPs,

 

d.h. heute über die Deckung innerhalb des Nachtrags 2000

und im September über die Deckung innerhalb des Grundhaushaltes 2001 erneut zu beraten.

 

Der Ausschuss beschließt einvernehmlich.

 

 

Der Ausschuss einigt sich auf die Neuformulierung des Beschlussvorschlages wie folgt:

 

Der Ausschuss beschließt die Vernetzung aller Schulen, die in städtischer Trägerschaft sind.

 

Die hierfür erforderlichen Mittel i.H.v. DM 610.000,-- (davon DM 50.000,-- Planungskosten) sollen wie folgt bereitgestellt werden:

 

1) Die Stadtvertretung wird gebeten, für die Vernetzung der Schulen im Nachtrag 2000 den Betrag von DM 170.000,-- zur Verfügung zu stellen.

 

Die Deckung soll wie folgt erfolgen:

 

Deckung innerhalb des Nachtrages 2000:

a) Einsparung bei den Schulbudgets in Höhe von 5%                                =   70.000,-- DM

b) Einsparung Erstausstattung IGS                                = 100.000,-- DM

                                = 170.000,-- DM

 

2)Einstellung von 440.000,-- DM in den Grundhaushalt 2001

 

Die Finanzierung dieses Betrages soll im Rahmen der Haushaltsberatungen 2001 geregelt werden.

 

 

Der Ausschuss bittet die Verwaltung um Abstimmung der Übergabepunkte zu den Schulgebäuden mit wilhelm.tel.

 

Der Ausschuss bittet die Verwaltung die Schulleitungen über die Sachlage auf dem Laufenden zu halten (Schulleiterkonferenz).

 

 

Die Vorlage wurde mit 10 Stimmen gegen 0 Stimmen bei 1 Enthaltungen beschlossen.

 

Herr Krebber erläutert seine Enthaltung damit, dass er nicht die Sache aber die Art der Finanzierung nicht für richtig hält, da nicht alle Schulen die erste Priorität in der Vernetzung sehen.

 

 

Auszug: 401