Sitzung: 19.07.2000 Ausschuss für junge Menschen
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: JA-Stimmen:10 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:1
Vorlage: B00/0355
Herr
Schmidtke erläutert den Sachverhalt insbesondere zur Entstehung der
finanziellen Abwicklung und beantwortet Fragen.
Der
Ausschuss diskutiert eingehend die Vorlage.
Frau
Ehrenfort stellt den Antrag, auf getrennte Abstimmung des TOPs,
d.h.
heute über die Deckung innerhalb des Nachtrags 2000
und
im September über die Deckung innerhalb des Grundhaushaltes 2001 erneut zu
beraten.
Der
Ausschuss beschließt einvernehmlich.
Der
Ausschuss einigt sich auf die Neuformulierung des Beschlussvorschlages wie folgt:
Der
Ausschuss beschließt die Vernetzung aller Schulen, die in städtischer
Trägerschaft sind.
Die
hierfür erforderlichen Mittel i.H.v. DM 610.000,-- (davon DM 50.000,--
Planungskosten) sollen wie folgt bereitgestellt werden:
1)
Die Stadtvertretung wird gebeten, für die Vernetzung der Schulen im Nachtrag
2000 den Betrag von DM 170.000,-- zur Verfügung zu stellen.
Die
Deckung soll wie folgt erfolgen:
Deckung
innerhalb des Nachtrages 2000:
a) Einsparung bei den Schulbudgets in Höhe von 5% = 70.000,-- DM
b) Einsparung Erstausstattung IGS = 100.000,--
DM
=
170.000,-- DM
2)Einstellung von 440.000,-- DM in den Grundhaushalt
2001
Die Finanzierung dieses Betrages soll im Rahmen der
Haushaltsberatungen 2001 geregelt werden.
Der Ausschuss bittet die Verwaltung um Abstimmung
der Übergabepunkte zu den Schulgebäuden mit wilhelm.tel.
Der Ausschuss bittet die Verwaltung die
Schulleitungen über die Sachlage auf dem Laufenden zu halten
(Schulleiterkonferenz).
Die Vorlage wurde mit 10 Stimmen gegen 0 Stimmen bei
1 Enthaltungen beschlossen.
Herr Krebber erläutert seine Enthaltung damit, dass
er nicht die Sache aber die Art der Finanzierung nicht für richtig hält, da
nicht alle Schulen die erste Priorität in der Vernetzung sehen.
Auszug: 401