Sitzung: 19.07.2000 Ausschuss für junge Menschen
Beschluss: noch nicht festgelegt
Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Zwischen
der Schalom-Kirchengemeinde und dem Diakonischen Werk existiert eine innerkirchliche Vereinbarung. Der zufolge
zahlt die Kirchengemeinde Schalom für die Dauer von 5 Jahren einen jährlichen
Betriebskostenzuschuss in Höhe von 5.000 DM für den vom Diakonischen Werk betriebenen
Kindergarten.
In
der Frage, ob diese Zahlung in die Jahresrechnung des Diakonischen Werkes
einzustellen ist, wird nach Abwägen von Einzelaspekten (Erfolgsaussichten bei
einem Gerichtsverfahren, Präzedenz für andere Träger) nach Rücksprache mit dem
Rechtsamt entschieden:
Dieser
Betrag ist nicht als Einnahmeposition in den Jahresrechnungen 1998, 1999, 2000
und 2001 des Schalom-Kindergartens des Diakonischen Werkes zu werten.
Auszug
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