Sitzung: 19.07.2000 Ausschuss für Umweltschutz
Beschluss: noch nicht festgelegt
Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0
Vorlage: B00/0274
Die
Öffentlichkeit wird um 1845 Uhr ausgeschlossen.
Herr
Brüning erläutert die Zielsetzung und die Hintergründe des
Beschlussvorschlages.
Frau
Hahn bittet um eine Ergänzung des Beschlussvorschlages:
“Das
Angebot der Investitionsbank in Punkt 7 des Vertrages, die zuständigen Gremien
zu informieren, wird mindestens nach jeder Projektphase in Angriff genommen.
Der
Vertragstext wird in der unter “zu 1” in der Berichtsvorlage M 00/00274.1
genannten Weise geändert.”
Die
Vorsitzende lässt über den folgenden Beschlussvorschlag abstimmen.
Der anliegende Vertrag zwischen der Stadt Norderstedt und der
Investitionsbank Schleswig-Holstein zur Einführung eines Energiemanagements für
die städtischen Liegenschaften (“Mobiler Kommunaler Energiebeauftragter”) wird
abgeschlossen.
Für das laufende Haushaltsjahr stehen dafür Haushaltsmittel in Höhe von
35.000,-- DM auf der Haushaltsstelle 1120.65501 zur Verfügung. Für die
Folgejahre werden die erforderlichen Mittel eingeworben und im Grundhaushalt
bereitgestellt.
“Das
Angebot der Investitionsbank in Punkt 7 des Vertrages, die zuständigen Gremien
zu informieren, wird mindestens nach jeder Projektphase in Angriff genommen.
Der
Vertragstext wird in der unter “zu 1” in der Berichtsvorlage M 00/00274.1
genannten Weise geändert.”
dafür: 7
dagegen: 4
Enthaltungen: keine
Die
Auftragsvergabe erfolgt auf Grundlage des geänderten Beschlussvorschlages.
Die
Öffentlichkeit wird um 1850 Uhr wieder hergestellt.
Frau
Hahn stellt namens der SPD-Fraktion die Anfrage, wie der Stand der Umsetzung
des CO2-Minderungskonzeptes einschließlich der Prüfungsaufträge ist
und bezieht sich dabei auf den TOP 5 des Stadtvertreterbeschlusses vom
27.04.1999 (Anlage 1).
Frau
Reiländer stellt fest, dass die Heizungen in einigen Schulen über Nacht in
Betrieb sind, wofür im Falle von Drittnutzungen nicht der Reinigungsdienst
verantwortlich gemacht werden kann. Zudem gibt es Probleme in den
Heizungsanlagen. Frau Farnsteiner nimmt dazu Stellung und weist auf
entsprechende Gespräche mit den Stadtwerken bezüglich der Beseitigung dieser
Mängel hin.
Protokollauszug:
15
68
BGM