TOP Ö 9: Doppelhaushalt 2018/19
Budget Betriebsamt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschluss

 

Das Fachbereichsbudget des Betriebsamtes für die Jahre 2018 und 2019 sowie die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2020 bis 2022 wird ohne  Änderungen beschlossen:

 

1.1   Im Teilergebnisplan 11110 Zentrale Betriebsamtsaufgaben werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert: keine Änderungen

 

1.2   Im Teilfinanzplan 11110 Zentrale Betriebsamtsaufgaben werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

11110.785206 Zentrale Betriebsamtsaufgaben, Maßnahmen AG Radverkehr

Verpflichtungsermächtigung

2018: 740.000 €

 

 

2.1  Im Teilergebnisplan 53700 Abfallwirtschaft werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert: keine Änderungen

 

2.2  Im Teilfinanzplan 53700 Abfallwirtschaft werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

53700.783100 Abfallwirtschaft, Auszahlungen aus dem Erwerb von beweglichem Anlagevermögen

Verpflichtungsermächtigung

2018: 410.900 €

 

53700.783162 Abfallwirtschaft; Ersatz Müllwagen SE NO 888

Verpflichtungsermächtigung

2018: 260.000 €

 

 

3.1  Im Teilergebnisplan 53810 Abwasserbeseitigung werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert: keine Änderungen

 

3.2  Im Teilfinanzplan 53810 Abwasserbeseitigung werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

53810.78310 Abwasserbeseitigung, Auszahlungen aus dem Erwerb von beweglichem Anlagevermögen

Verpflichtungsermächtigung

2018: 98.000 €

 

53810.783160 Abwasserbeseitigung, Ersatz TV-Inspektionswagen SE NO 882

Verpflichtungsermächtigung

2018: 290.000 €

 

 

4.1  Im Teilergebnisplan 54500 Straßenreinigung werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert: keine Änderungen

 

4.2  Im Teilfinanzplan 54500 Straßenreinigung werden die Ein- und Auszahlungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert:

 

54500.783100 Straßenreinigung, Auszahlungen aus dem Erwerb von beweglichem Anlagevermögen

Verpflichtungsermächtigung

2018: 118.000 €

 

54500.783199 Straßenreinigung, Ersatz Kehrfahrzeug SE NO 883

Verpflichtungsermächtigung

2018: 250.000 €

 

 

5.1  Im Teilergebnisplan 55300 Bestattungswesen werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert: keine Änderungen

 

5.2  Im Teilfinanzplan 55300 Bestattungswesen werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

55300.783100 Bestattungswesen, Auszahlungen aus dem Erwerb von beweglichem Anlagevermögen

Verpflichtungsermächtigung

2018: 200.000

 

 

6.1  Im Teilergebnisplan 57320 Bauhof werden die Erträge und Aufwendungen für die laufende Verwaltungstätigkeit wie folgt geändert: keine Änderungen

 

6.2  Im Teilfinanzplan 57320 Bauhof werden die Ein- und Auszahlungen für die Investitionstätigkeit wie folgt geändert:

 

57320.681099 Bauhof, Fördermittel vom Bund für Umrüsten aller Leuchten auf LED-Technik

2018: 52.900 €

 

57320.783100 Bauhof, Auszahlungen aus dem Erwerb von beweglichem Anlagevermögen

Verpflichtungsermächtigung

2018: 557.900 €

 

57320.783146 Bauhof, Auszahlungen aus dem Erwerb von beweglichem Anlagevermögen, Spielgeräte

Verpflichtungsermächtigung

2018: 260.000 €

 

57320.783165 Bauhof, Ersatz Unimog SE NO 870

Verpflichtungsermächtigung

2018: 240.000 €

 

Die Auswirkungen aus der Änderung des Erfolgsplans (für lfd. Verwaltungstätigkeit) auf die entsprechenden Ein- und Auszahlungen des Finanzplans sowie aus der Änderung des Finanzplans (aus Investitionstätigkeit) auf die Aufwendungen und Erträge des Erfolgsplans sind im Haushalt zu berücksichtigen.

 


 

Abstimmung über den Beschluss:

mit 9:4:0 Stimmen mehrheitlich beschlossen.