Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: JA-Stimmen:6 NEIN-Stimmen:5 Enthaltungen:0

Herr Kampovski erläutert den Wirtschaftsplan der Beratungsstelle und beantwortet Fragen der Ausschussmitglieder.

 

Herr Rädiker stellt folgenden Antrag:

 

Der Sozialausschuss nimmt den geänderten Wirtschaftsplan 2000 der Flüchtlingsberatungsstelle zur Kenntnis und gewährt dem Diakonischen Werk für dieses Jahr unter den bisherigen Erwartungen einen Festbetrag bis zur Höhe von 20.000 DM.

 

Herr Röll stellt folgenden Antrag:

 

Die Zuschüsse für die Jahre 2001 und 2002 werden auf je 10.000 DM festgelegt.

 

Die Sitzung wird von 20.05 Uhr bis 20.13 Uhr unterbrochen.

 

Abstimmungsergebnis zum Antrag von Herrn Rädiker :   5- Ja-Stimmen

                                                                                              5- Nein-Stimmen

                                                                                              1- Enthaltung

Der Antrag ist damit abgelehnt.

 

Abstimmungsergebnis zum Antrag von Herrn Röll :    7 – Ja- Stimmen

                                                                                       0 – Nein – Stimmen

                                                                                       4 – Enthaltungen

Der Antrag ist damit angenommen.

 

Danach wird der Beschlussvorschlag der Verwaltung unter Einarbeitung des angenommenen Antrages von Herrn Röll zur Abstimmung gebracht.

 

Der  Sozialausschuss nimmt den geänderten Wirtschaftsplan 2000 der Flüchtlingsberatungsstelle zur Kenntnis und gewährt dem Diakonischen Werk für dieses Jahr unter den bisherigen Erwartungen einen Festbetragszuschuss bis zur Höhe von 10.000 DM.

 

Die Mittel stehen bei der HHst. 470000.707000 zur Verfügung.

 

Die Zuschüsse für die Jahre 2001 und 2002 werden auf je 10.000 DM festgesetzt.

 

Die Vorlage wurde mehrheitlich beschlossen.

 

AUSZUG : 502