Sitzung: 28.09.2000 Sozialausschuss
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: JA-Stimmen:6 NEIN-Stimmen:5 Enthaltungen:0
Vorlage: B00/0356
Herr
Kampovski erläutert den Wirtschaftsplan der Beratungsstelle und beantwortet
Fragen der Ausschussmitglieder.
Herr
Rädiker stellt folgenden Antrag:
Der
Sozialausschuss nimmt den geänderten Wirtschaftsplan 2000 der Flüchtlingsberatungsstelle
zur Kenntnis und gewährt dem Diakonischen Werk für dieses Jahr unter den
bisherigen Erwartungen einen Festbetrag bis zur Höhe von 20.000 DM.
Herr
Röll stellt folgenden Antrag:
Die
Zuschüsse für die Jahre 2001 und 2002 werden auf je 10.000 DM festgelegt.
Die
Sitzung wird von 20.05 Uhr bis 20.13 Uhr unterbrochen.
Abstimmungsergebnis
zum Antrag von Herrn Rädiker : 5-
Ja-Stimmen
5- Nein-Stimmen
1- Enthaltung
Der
Antrag ist damit abgelehnt.
Abstimmungsergebnis
zum Antrag von Herrn Röll : 7 – Ja-
Stimmen
0
– Nein – Stimmen
4 – Enthaltungen
Der
Antrag ist damit angenommen.
Danach
wird der Beschlussvorschlag der Verwaltung unter Einarbeitung des angenommenen
Antrages von Herrn Röll zur Abstimmung gebracht.
Der Sozialausschuss nimmt den geänderten
Wirtschaftsplan 2000 der Flüchtlingsberatungsstelle zur Kenntnis und gewährt
dem Diakonischen Werk für dieses Jahr unter den bisherigen Erwartungen einen
Festbetragszuschuss bis zur Höhe von 10.000 DM.
Die
Mittel stehen bei der HHst. 470000.707000 zur Verfügung.
Die
Zuschüsse für die Jahre 2001 und 2002 werden auf je 10.000 DM festgesetzt.
Die
Vorlage wurde mehrheitlich beschlossen.