Sitzung: 07.12.2017 Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 11, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: B 17/0548
Beschluss
Das
Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung nach §§ 3 Absatz 1 und 4
Absatz 1 BauGB wird gebilligt. Das Ergebnis ist den tabellarischen
Vermerken der Verwaltung vom 10.11.2017 in den Anlagen 2 und 4 der Vorlage
(Tabellen Abwägungsvorschlag über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher
Belange und Abwägungsvorschlag über die Stellungnahmen der Öffentlichkeit) zu
entnehmen.
Die Verwaltung wird
beauftragt, auf Grundlage der Ergebnisse der frühzeitigen Behörden- und
Öffentlichkeitsbeteiligung entsprechend den Abwägungsvorschlägen der Verwaltung
vom 10.11.2017 (Anlage 2 und 4 der Vorlage) den Entwurf zu fertigen.
Die Schreiben mit den
eingegangenen Stellungnahmen sowie die Niederschrift der öffentlichen
Veranstaltung vom 13.07.2017 sind als Anlagen 3 und 5 der Vorlage
beigefügt.
Auf Grund des § 22 GO
waren keine Ausschussmitglieder von der Beratung und Beschlussfassung
ausgeschlossen.
Abstimmung:
Die Vorlage wurde mit 11 Ja-Stimmen, 3
Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen mehrheitlich beschlossen.