Sitzung: 18.01.2018 Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Vorlage: B 17/0597
Beschluss
Das
Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung nach §§ 3 Absatz 1 und 4
Absatz 1 BauGB wird gebilligt. Das Ergebnis ist den tabellarischen
Vermerken der Verwaltung vom 18.12.2017 in den Anlagen 2 und 4 der Vorlage
(Tabellen Abwägungsvorschlag über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher
Belange und Abwägungsvorschlag über die Stellungnahmen der Öffentlichkeit) zu
entnehmen.
Die Verwaltung wird
beauftragt, den Bebauungsplan-Entwurf auf Grundlage der Ergebnisse der
frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung entsprechend der
Abwägungsvorschlägen der Verwaltung vom 18.12.2017 (Anlage 2 und 4) zu
fertigen.
Die
Schreiben mit den eingegangenen Stellungnahmen sowie die Niederschrift der
öffentlichen Veranstaltung vom 19.06.2017 sind als Anlagen 3 und 5
in anonymisierter Fassung der Vorlage beigefügt.
Auf Grund des § 22 GO
waren keine Ausschussmitglieder von der Beratung und Beschlussfassung
ausgeschlossen.
Abstimmung:
Die Vorlage wurde mit 12 Ja-Stimmen, 0
Nein-Stimmen und 1 Enthaltungen
beschlossen.