Beschluss: noch nicht festgelegt

Abstimmung: JA-Stimmen:0 NEIN-Stimmen:0 Enthaltungen:0

Frau Reinders weist darauf hin, dass mit den Beratungen zum Haushalt dem Hauptausschuss auch der Stellenplan vorliegen sollte.

 

Es werden die Fragen des Ausschusses beantwortet.

 

Es kommen Fragen zum Verwaltungskostenbeitrag auf. Der Bürgermeister gibt als Anlage 1 eine Erklärung zur Errechnung des Verwaltungskostenbeitrages zu Protokoll.

 

Die Mitglieder des Hauptausschusses bitten künftig in den Budgethaushalten die Spaltenüberschrift auf jeder Seite, Bezeichnung der Unterabschnitte und Seitenzahlen einzufügen.

 

Herr Hagemann und Herr Dr. Freter nehmen ab 18:22 Uhr an der Sitzung teil.

 

Beschluss:

Der Hauptausschuss beschließt die Budget des Hauptamtes, der Gremien und der Dezernenten im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt wie in den Anlagen dargestellt.

 

Abstimmung zum Fachbereichsbudget Amt 10: 11 Ja-Stimmen – einstimmig angenommen

 

Abstimmung zum Fachbereichsbudget Gremien: 10 Ja-, 1 Nein-Stimme – angenommen

 

Abstimmung zum Fachbereichsbudget Dezerneten: 11 Ja-Stimmen – einstimmig angenommen

 

Bei der Beratung zum Investitionsprogramm wird festgestellt, dass im Jahr 2001 wegen der Positionen Blendschutz Südseite Rathaus und Zeiterfassungssystem der Betrag von 188.000,00 DM um 160.000,00 DM auf 348.000,00 erhöht werden muss.

 

Abstimmung zum Investitionsprogramm mit den Änderungen in 2001: 8 Ja-Stimmen, 3 Enthaltungen – angenommen

 

Protokollauszug: Amt 10, Amt 20