Sitzung: 20.09.2000 Ausschuss für junge Menschen
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: JA-Stimmen:10 NEIN-Stimmen:1 Enthaltungen:0
Vorlage: B00/0397
Zu
diesem Punkt werden die Mitglieder der AG Küchenkonzept begrüsst.
Herr
Nicolai gibt Herrn Krebber zu Beginn die Möglichkeit einer persönlichen
Erklärung.
Herr
Krebber zeigt sich erstaunt über den Protest, obwohl die Senkung der Kosten
durch das Küchenkonzept an die Eltern weitergegeben wird.
Hiernach
führt Herr Struckmann die Vorlage aus. Er stellt dar, dass die Vorgabe des
Ausschusses war, die Kosten zu senken. Dieses lässt sich nur durch zwei
Möglichkeiten, aufgrund der Kostenverteilung, umsetzen:
-
höhere
Kapazität bei gleichbleibendem Personalstand
-
Reduzierung
der Personalkosten
U.a.
vor dem Hintergrund rückgängiger Nachfrage nach Ganztagsplätzen wird von einer
Erhöhung der Kapazität abgeraten.
Der
Personalrat, vertreten durch Frau Junker, gibt bekannt, dass keine Zustimmung
zum Küchenkonzept erfolgte, weil keine Konzepte erstellt wurden.
Herr
Dr. Freter verliest eine Erklärung der Dienststelle (s. Anlage 1), die
folgendes weitere Verfahren der Verwaltung ergibt:
1.
Durchführung
einer Personalbemessung sofort nach Beschlussfassung
2.
Erstellung
eines Personalumsetzungskonzeptes
3.
Erstellung
einer Wirtschaftlichkeitsberechnung (sobald Nr. 2 erledigt)
Danach
beantwortet die Verwaltung Fragen der Ausschussmitglieder.
Der
Ausschuß beschließt:
Der
Ausschuss für junge Menschen nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Sach-
und Rechtslage zur Kenntnis.
Der
Ausschuss spricht sich für den weitgehenden Erhalt der Qualitätsstandards in
den städtischen Kindertagesstätten aus.
Kurzfristig
wird die Verwaltung beauftragt, zur Auslastung der freien Kapazität der Küche
Pellwormstraße entsprechende Verhandlungen mit nichtstädtischen Kita-Trägern zu
führen.
Mehreinnahmen
durch höhere Auslastung werden ab 01.08.2001 zur Senkung des Verpflegungsgeldes
verwandt.
Weiter
beschließt der Ausschuß für junge Menschen die Zusammenlegung der Küchen
Forstweg und Pellwormstraße bei Erhalt des Standortes Pellwormstraße zeitnah,
spätestens zum 31.12.2003, vorbehaltlich des Mitbestimmungsverfahrens.
Die
verbleibenden Küchen werden mit den notwendigen Geräten ausgestattet, um mit
gleichem Personal die bestmögliche Auslastung zu erzielen. Die Mittel dafür in
Höhe von 60.000 DM für Vermögen und 48.600 DM für Baumaßnahmen werden im
Investitionsprogramm des Haushaltsjahres 2003 aufgenommen.
Abstimmungsergebnis:
10 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme
Auszug:
402